Bericht aus dem Maschinenraum #3

Wenn man mich vor ein paar Wochen gefragt hätte, warum das Krisen- bzw. Katastrophenmanagement ein solches Schattendasein in den deutschen Kommunen führt, wäre die Antwort eindeutig gewesen. Dass das Leben todernst ist, das konnte man jahrzehntelang sehr gut verdrängen, denn Krisen und Katastrophen gehörten – Gott sei Dank – nicht zu den Alltagserfahrungen der Deutschen. Schreckliches kennt man aus dem Fernsehen oder dem Internet, weit weg und daher ohne persönliche Betroffenheit. Und die Verantwortungsträger in Politik und Verwaltung investieren nun mal nicht gerne Zeit und Ressourcen in Politikfelder, die bei den Wählerinnen und Wählern nicht ankommen, für die es keine Stimmen in der Wahlurne gibt. Doch dieses Argument ist obsolet. Die globale Krise einer Pandemie mit ihren gesundheitlichen, sozialen und ökonomischen Auswirkungen wird die Bedeutung des Schutzes der Bevölkerung in Krisenzeiten nachhaltig stärken. Dadurch wird sich der Blick auch auf andere globale Krisenszenarien verändern. Wurde bisher der Klimawandel fast ausschließlich unter dem Gesichtspunkt seiner unbedingten Verhinderung diskutiert, so prognostiziere ich, dass nunmehr ein deutlich realistischeres Bild in den Mittelpunkt der politischen Agenda rücken wird. Verhinderung ja, selbstverständlich und mit aller politischen und ökonomischen Energie, aber eben auch die Anpassung an eine Welt, in der neue und andersartige Gefahren mit den Instrumenten einer Krisen-Governance bewältigt werden können. Wird somit die Einsicht in die zu stärkenden Fähigkeiten zur Krisen- und Katastrophenbewältigung in den Städten deutlich zunehmen, so ist damit noch lange keine Steigerung derselben verbunden. Denn wo ein Wille ist, da ist noch lange kein Weg. Die Städte, insbesondere die kleineren, werden es ohne Unterstützung nicht schaffen. Das Aufstellen von Katastrophenschutzplänen, das Trainieren von Krisenkompetenzen, die Vorbereitung und Durchführung von Krisenstabsübungen, das Einüben einer Kommunikation in der Krise und die Fokussierung einer Verwaltung, aber auch der Bevölkerung auf die Bewältigung von Krisen ist eine Mammutaufgabe, die professionell angegangenen werden muss. Wer sind nun die helfenden Hände im System, wo sind die Profis, die Strategien entwerfen und diese in operatives Handeln umsetzen? Da bietet sich auf kommunaler Ebene die Feuerwehr an, deren Krisen-Kompetenz auf dem Feld der feuerwehrtypischen Lagen unumstritten ist. Aber gesamtstädtische Krisenbewältigung ist weitaus komplexer. Die gegenwärtige Pandemie zeigt dies deutlich. Betroffen sind sämtliche Lebensbereiche der Gesellschaft. Und die Antwort muss eine umfassende administrative Krisen-Governence sein, die die Ressourcen der Kommunalverwaltung und ihrer ‚Töchter‘, weiterer Behörden und auch einer Vielzahl privater Institutionen miteinbezieht. Selbst und gerade die Partizipation der Bevölkerung ist in einer solchen Situation gefragt. Ich werde in den weiteren Beiträgen noch die vielen Player der gegenwärtigen Krisenbewältigung in Essen vorstellen, aber eines sei vorweggenommen. Die Feuerwehr ist ein wichtiger Bestandteil der Krisenorganisation, aber nur einer von vielen. Vielleicht wird an dieser Stelle der Ruf nach dem Land bzw. dem Bund erwartet. Nein, eine Landesoberbehörde für den Katastrophenschutz fordere ich nicht. Natürlich liegt der Gedanke nicht fern, eine solche Institution für die fachliche Unterstützung der Aufgabenwahrnehmung auf der Ebene der kreisfreien Städte, der Kreise und kreisnagehörigen Gemeinden zu etablieren. Ähnlich wie das Landeskriminalamt den Kreispolizeibehörden – wenn nötig – unter die Arme greift, könnte dies auch ein Landesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (LBK NRW) tun. Aber abgesehen davon, dass es auf Bundesebene mit dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) eine solche Einrichtung schon gibt, bestehen auch weitere Argumente gegen einen solchen Weg. Dabei ist für mich zentral der Ordnungsgrundsatz der Subsidiarität. Statt einer Landesbehörde wäre daher die Gründung eines Zweckverbands der richtige Weg, um aus eigener Kraft eine Organisation zu schaffen mit dem (Verbands-)zweck, die Mitglieder bei allen Fragen des Krisenmanagements zu unterstützen. Ein Zweckverband hätte zudem den Vorteil, dass auch juristische Personen des Privatrechts eine Mitgliedschaft anstreben könnten, wodurch die Verzahnung von öffentlichem und privatem Krisenmanagement deutlich verbessert werden könnte. In kleinen Zirkeln wurde und wird eine solche Idee schon lange diskutiert. Nun ist es an der Zeit zu handeln!