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new year, same problems – (un)gelockert in die 3. Welle



Es ist so einfach auf den Zug des Kritisierens über die Zögerlichkeit und Lethargie des deutschen Corona-Managements aufzuspringen – und dennoch macht es die Sache nicht weniger richtig. Zu wenig Impfstoff, zu wenig Tests und weit und breit keine mittel- bis langfristige Strategie in Sicht, welche Wirtschaft und Gesellschaft eine echte Perspektive aufzeigt. Mehr als ein Jahr und ganze 19 Ministerpräsidentenkonferenzen später, die Fakten sind ernüchternd, nein sie sind erschütternd.

Impfstoffdesaster, Maskenaffären und Einstellung der Corona-Soforthilfen aufgrund von Betrugsverdachtsfällen – ist schon wieder 2020? Die Lernkurve der Bundesregierung zeigt steiler nach unten als die Inzidenzentwicklung in Israel. "Wir versuchen jetzt, die Brücken zu bauen, aber wir wissen auch nicht, wohin wir die genau bauen. Also, das Ufer sehen wir ja auch nicht"[1], bilanziert Bundeskanzlerin Merkel. Während in Israel, den USA sowie in vielen Staaten Europas unbürokratisch und mit pragmatischen lösungsorientierten Maßnahmen munter geimpft wird, beschäftigt sich Deutschland mit der Frage, was denn alles geöffnet werden könne, wenn…ohne Netz und doppelten Boden. Zum Glück gibt es ja noch die „Notbremse“ beim Inzidenzwert von 100. Mit deutscher Regelungswut ungebremst in Welle drei. Die Ankündigung von Finanzminister Olaf Scholz bis zu 10. Mio. Bürger*innen pro Woche ab Ende März impfen zu wollen lässt aufhorchen, wenngleich man sich aufgrund zurückliegender öffentlicher Äußerungen von bestimmten Bundesministern eher in vorsichtiger Zurückhaltung wahren sollte. Angesichts der folgenden Grafik zum Verlauf der bisherigen Impfungen pro Tag gliche dies fast einem Wunderwerk, da mit einem Einstieg der Hausärzte zur Unterstützung von Impfzentren bundesweit wohl erst ab Mai zu rechnen ist, so Andreas Gassen, Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV).


Die zu stellende Frage wäre sodann, wohin mit dem schönen Impfstoff, wenn die technische Infrastruktur noch gar nicht gegeben zu sein scheint, um diesen dann auch vollständig zu verimpfen, wenngleich sich Astrazeneca bereits durch eine maximal unglückliche Außenkommunikation als Ladenhüter bewährt hat. Darüber hinaus bliebe die Frage nach der Testung. Die Aussicht auf eine stückweite Rückkehr zum normalen Leben sowie gesellschaftskultureller Teilhabe durch Vorzeigen eines aktuellen negativen Testergebnis, bietet den Bürger*innen den Blick durch das Schlüsselloch in eine mögliche Zukunft. Doch wie „frisch“ muss das Ergebnis sein und reicht eine wöchentliche Testung grundsätzlich überhaupt aus, um Infektionsketten nachzuverfolgen und gar zu unterbrechen? Und dann gibt es ja auch noch die Selbsttests, also theoretisch, wenn sie denn schon in größeren Mengen da wären und nicht gerade in den Discountern im Regal stehen. Viele Fragen und noch weniger Antworten. Antworten, welche die Bundesregierung sowohl der Gesellschaft, als auch der Wirtschaft und der Kultur weiterhin schuldig bleibt – seit Monaten. Das am 19. November 2020 in Kraft getretene neue Infektionsschutzgesetz (IfSG), welches vor allem Schutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung von COVID-19 sowie deren Bedingungen und Voraussetzungen beinhaltet, überführten die zum Teil massiven Einschränkungen in eine gesetzliche Grundlage. Was in absoluten Krisensituationen u.U. vor den Bürger*innen des Landes vertretbar und zu verantworten wäre, gestaltet sich nach rund mehr 12 Monaten schlicht weg als eine Farce. Verharren im Ausnahmefall, ständige Verlängerungen des Lockdowns – Deutschland ist nicht nur pandemiemüde, sondern pandemietrunken und ringt mit Anlauf ganze Branchen nieder, sofern nicht schnellstmöglich und konsequent kluge, effiziente aber dennoch stets sorgfältige Konzepte erarbeitet werden, wie gleichermaßen die Werkzeuge der Testung sowie des Impfens innerhalb einer funktionierenden Infrastruktur und den dafür notwendigen Bedingungen tatsächlich Einsatz finden.

[1] https://www.sueddeutsche.de/politik/corona-aktuell-faelle-zahlen-inzidenz-1.5228675

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